DL-Sprecher Udo Eisner:

Genossen, Freundinnen und Freunde, Mitbürgerinnen und Mitbüger!

Der Krieg in Afghanistan und es sei noch einmal gesagt, es handelt sich um einen Krieg und nicht um eine Frauenbefreiungsaktion wie man uns vor Jahren weismachen wollte, geht ins 10te Jahr! Was hat man nicht alles geschwätzt, um den Menschen diesen Krieg wie eine Pfadfinder-Aktion erscheinen zu lassen. Als das nicht mehr so recht zog, wurde Deutschland schließlich "Am Hindukusch verteidigt". Was es da allerdings zu verteidigen gab wurde nicht weiter erklärt. Am Hindukusch verteidigt man lediglich die Interessen Drogen handelnder Warlords!

Zur Finanzierung dieses Abenteuers baute man zeitgleich das Sozialsystem, wie man im Politikerjargon sagte, um; aber man baute es ab. Was treibt deutsche Politiker dazu, sich in militärische Abenteuer zu stürzen? Sind es naive Weltbeglückungssehnsüchte oder eher Mittelmachtsphantasien? Dahinter stecken wohl immer noch knallharte imperiale Interessen - Sicherung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten, und man muss dabei sein, wenn es um die Verteilung der Ressourcen geht.

Die Mär, dass Deutschland nicht am Irak-Krieg beteiligt ist, wird zwar fleißig gepflegt, in Wirklichkeit aber wird Deutschland als größter Flugzeugträger der USA mit Zustimmung der Bundesregierung als Einsatzbasis für viele schmutzige Kriege genutzt. Da hilft als Argumentation dann immer die sog. Bündnisverpflichtung. Selbst bei verbrecherischem Umgang mit Gefangenen und deren Transport nach Guantanamo. UND man muss betonen: Auch Logistische Unterstützung von Kriegshandlungen ist eine direkte Kriegshandlung!

Nach meinem Verständnis und nach Verfassungsauftrag ist die Bundeswehr eine Armee zur Landesverteidigung; dazu passt es dann eben nicht, wenn die Bundeswehr mit umfangreicher Langstrecken- Transportkapazität in Form des Airbus A 400M ausgerüstet werden muss. Will die Bundeswehr die ganze Welt am deutschen Wesen genesen lassen?

Es ist an der Zeit, dass die Bundeswehr ohne wenn und aber sofort aus Afghanistan abzieht. 36 tote Bundeswehrsoldaten sind genug, eigentlich zu viel. Oder setzt die Einsicht bei unserer Regierung erst dann ein, wenn die Bundeswehr in eine vietnamähnliche Situation gerät? Dazu darf es nicht kommen. Deshalb:

• Abzug sofort - Abzug aus allen Krisengebieten!!
• Annullierung der Überflugrechte für Militärtransporte und Kriegsmaterial transportierende Flugzeuge der US-Armee!
• Schrittweiser Rück- und Abbau fremder Militärstützpunkte vom Territorium Deutschlands.