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D e m o k r a t i s c h e L i n k e
M i t t e i l u n g f ü r d i e P r e s s e
Verhandlungen über neues Linksbündnis zur Bundestagswahl:
Gerade auch "Demokratische Linke" wäre gut
DL wird aber Umbenennung der PDS in "Demokratische Linke - PDS" nicht zulassen
Berlin, 8. Juni 2005 - Bereits am 23. Mai, direkt nach der Wahl in NRW, und noch vor den Äußerungen von Oskar Lafontaine, hat die Berliner Partei "Demokratische Linke" (DL) in einer Presseerklärung öffentlich gefordert, für die nächste Bundestagswahl ein breites parlamentarisches Bündnis der Linken zu bilden, und hierzu die Struktur einer Partei vorge-schlagen.
Dieses Ziel kann jedoch nicht erfolgreich dadurch erreicht werden, dass sich die PDS in "Demokratische Linke" bzw. "Demokratische Linke - PDS" umbenennt und Plätze auf ihren offenen Listen anbietet. Das ist nicht nur Etikettenschwindel, sondern bedeutet zudem die unzulässige Aneignung des Namens einer bereits bestehenden Partei ohne deren Zustimmung. Darauf hat die DL auch den Bundeswahlleiter noch einmal besonders hingewiesen.
Unter Berücksichtigung der besonderen Situation in Berlin und den Ursachen für die Grün-dung der DL vor sechs Jahren kann das Ansinnen der PDS allenfalls als ein schlechter Scherz verstanden werden.
Wir sind dagegen offen für Gespräche zur Schaffung eines Linksbündnisses im wahlrechtlich notwendigen Rahmen einer Partei, die auch "Demokratische Linke" heißen kann, worüber wir uns sogar freuen würden. Dabei muss es sich jedoch um ein kooperatives Projekt handeln. Bestehenden Organisationen - PDS, WASG und anderen - können darin unterschiedliche Gewichte zukommen; keine von ihnen darf jedoch die neue Struktur einfach dominieren. Das wäre vor allem auch den Wählerinnen und Wählern gegenüber nicht glaubwürdig, zumal ja doch auch gerade Probleme mit der PDS zur Bildung der DL und neuerdings der WASG als eigenständige Parteien geführt haben.
Bereits im Frühjahr 2004 hatten wir der WASG angeboten, auf der Grundlage unserer Parteistruktur die Partei "Demokratische Linke" in diesem Sinne bundesweit auszubauen und unsere Kräfte zu bündeln ohne den Umweg über eine Vereinsgründung. Dieser Weg kann - nunmehr unter Beteiligung der PDS - auch jetzt noch beschritten werden.
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